Wichtiger Schritt für Radverkehrsnetz Jena

Ein bedeutender Schritt in Richtung einer zukunftsorientierten und lebenswerten Stadt wurde am Donnerstag, 21.03.2024 im Stadtrat von Jena gemacht: Der Radverkehrsplan Jena 2035+ wurde mit Mehrheit verabschiedet. Mit diesem Plan liegt nun eine strategische Vision und eine Planungsgrundlage vor, um ein durchgängiges und in weiten Teilen sicheres Radverkehrsnetz in Jena zu schaffen. Der ADFC nimmt mit Unverständnis zur Kenntnis, dass die Parteien des konservativen und liberalen Spektrums gegen den Radverkehrsplan gestimmt haben. 
Eine besondere Würdigung gebührt dem Engagement der Initiative Radentscheid Jena, welche maßgeblich zur Initiierung und der Erarbeitung des Radverkehrsplans beigetragen hat. Die Wichtigkeit für die Bürger Jenas wird durch die im Rahmen der Bürgerinitiative im Jahr 2021 gesammelten 8000 Unterschriften unterstrichen.
Während des Entwicklungsprozesses des Radverkehrsplans wurden die Bürgerinnen und Bürger in vielfältiger Weise einbezogen. Ihre Anregungen und Bedürfnisse flossen in die Planung ein, wodurch eine umfassende Berücksichtigung verschiedener Verkehrsarten gewährleistet wurde. 
Der Radverkehrsplan stellt einen wichtigen Schritt dar, um Jena als eine Stadt der Mobilität für alle zu etablieren. Obwohl Jena mit diesem Plan nicht zur Fahrradstadt wird, markiert er dennoch einen deutlichen Fortschritt in Richtung einer sichereren und besser zugänglichen Radinfrastruktur.

Der Radverkehrsplan 2035+ im Jenaer Stadtrat

19 Ja-Stimmen; 10 Nein-Stimmen; 2 Enthaltungen, so lautet das Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 23/2323-BV: Radverkehrsplan Jena 2035+, die am 21.3.2024 im Stadtrat angenommen wurde – nach zweistündiger Diskussion und Abstimmung über etliche Änderungs- und Ergänzungsanträge:

Nach Abstimmung abgelehnte Änderungs- und Ergänzungsanträge:

• Antrag zur Streichung der Fahrradstraßen "Am Planetarium"
• Antrag zur Streichung der Fahrradstraße "Tümplingstraße" (ist jedoch lediglich Prüfauftrag)
• CDU-Verbotsantrag zur Kahlaischen Straße (nur knapp abgelehnt: 15 Ja-Stimmen; 16 Nein-Stimmen)
• alle Anträge der Grünen (u. a. Streichung der Verknüpfung von Maßnahmen, z. B. Löbdergraben mit Osttangente)

Nach Abstimmung angenommene Änderungs- und Ergänzungsanträge:

• Streichung der Fahrradstraße "Spitzweidenweg"
• FDP-Antrag zur Innenstadt: Keine gemeinsame Nutzung der Wege durch Fuß- und Radverkehr, also Beschränkung des Radverkehrs auf das Durchwegungskreuzes (Ost-West- und Nord-Süd-Achse)

Der Antrag auf Streichung der neuen Stadtteilbrücke Wenigenjena wurde zurückgezogen.

Das Ergebnis ist jedoch kein Grund für überschießenden Jubel. Die Einarbeitungen vor dem Gremienlauf und viele Übernahmen danach - z. B. Fahrradstraße "Am Planetarium" und Anlagen im Löbdergraben erst nach Fertigstellung der Osttangente - verpassen einen kleinen Dämpfer. Auch waren viele Abstimmungen durchaus knapp.

Wer genauer wissen möchte, wie abgestimmt wurde, kann sich die Abstimmungsergebnisse aus Stadtrat und Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss ansehen.

Wen genauer interessiert, was diskutiert wurde, kann sich die Stadtratssitzung vom 21.03.2024 noch einmal ansehen.

Vom Plan zur Umsetzung

Ein guter Plan ist nur so gut, wie seine Umsetzung. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass die erforderlichen finanziellen Mittel bereitgestellt werden, um die im Radverkehrsplan vorgesehenen Maßnahmen zu realisieren. Alle größeren baulichen Maßnahmen müssen zudem erneut durch die politischen Gremien bestätigt werden. Da etliche Abstimmungen knapp ausfielen wird auch hier noch einmal gut verhandelt und argumentiert werden müssen. Der ADFC Jena - Saaletal wird die Umsetzung dieses Plans begleiten und konsequent einfordern.