Wir haben die Wahl
Anlässlich der Bundestagswahl appelliert der ADFC Thüringen an die Wähler:innen, ihr demokratisches Wahlrecht zu nutzen, und stellt zugleich die Mobilitätswende als ein wichtiges Thema im Zusammenhang mit weiteren zukunftsbestimmenden Themen heraus.
Liebe ADFCler:innen, Fahrradfreund:innen und Sympathisant:innen,
die Bundestagswahl steht unmittelbar bevor. Als ADFC fokussieren wir auf die Verkehrspolitik mit dem Schwerpunkt Radverkehr. Für unser Engagement sind wir auf eine funktionierende Demokratie und Zivilgesellschaft angewiesen.
Deshalb appellieren wir an Euch: Geht wählen!
Frei wählen zu können, ist ein Recht, das uns die Demokratie bietet und das wir nutzen sollen. Als ADFC Thüringen stehen wir für ein weltoffenes Thüringen und ein weltoffenes Deutschland. Das bedeutet, dass wir für Menschen offen sind, unabhängig von ihrer Hautfarbe, Herkunft, Religion, sexuellen Orientierung, ihrem Beruf, ihrem Alter oder irgendeiner anderen Zugehörigkeit. Menschen sind Individuen und werden nicht aufgrund der Zugehörigkeit zu Gruppen diskriminiert. Damit bekennen wir uns zu den Grundpfeilern unseres Zusammenlebens, die im Grundgesetz verankert sind. Wir gehen respektvoll miteinander um und hören einander zu. Dieselbe Einstellung erwarten wir von Menschen, die mit uns zusammenleben und arbeiten wollen, ebenfalls unabhängig von jedweder Gruppenzugehörigkeit.
Unser zweiter Apell: Lest die Wahlprogramme kritisch und informiert Euch, wofür die Parteien stehen!
Die neue Bundesregierung wird vor vielen Herausforderungen stehen. Wir wählen sie für die nächsten vier Jahre, in denen in einer unsicheren Welt die Weichen für unsere Zukunft gestellt werden. Es geht dabei nicht nur um innere oder äußere Sicherheit, auf die sich die politische Diskussion vor der Wahl fokussiert. Es geht auch um soziale Gerechtigkeit, Bildung, Wirtschaft, Gesundheit, Gemeinschaft und Zusammenleben, Energie, Umwelt, Klimaschutz und um Verkehr und Infrastruktur. Es geht um Geld, das wir und nachfolgende Generationen zahlen, und die Leistungen des Staates, die wir dafür erhalten. Und es geht auch darum, in welchem politischen System wir zukünftig leben. In Deutschland und Europa. Es ist wichtig zu wissen, wofür die Parteien in allen diesen Aspekten stehen, und in der Wahl besonnen zu entscheiden.
Die Wahlprogramme der Parteien findet Ihr auf den jeweiligen Webseiten. Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung ermöglicht zu 38 Thesen den Vergleich eigener Positionen mit denen der Parteien. Mit Blick auf den Radverkehr machen wir gern einerseits auf den Wahlprogramm-Check: Das planen die Parteien für Radfahrer auf der Website “BikeX” aufmerksam und andererseits auf das Video der Zeltenbummler Anne und Philipp Welche Partei fördert den Radverkehr?. Beide geben einen guten Überblick über das, was die größeren Parteien in ihren Wahlprogrammen zum Radverkehr sagen.
Der dritte Apell: Bringt den Radverkehr als Thema in die öffentliche Diskussion ein - vor der Wahl, soweit sich noch Gelegenheit dazu ergibt, und auch danach.
Es mag der Eindruck entstehen, sichere Verkehrsinfrastruktur für den Radverkehr als Teil der Verkehrswende verblasst hinter den vielen anderen o.g. Themen. Das sehen wir anders, denn jedes der Themen ist nur Teil des politischen Mosaiks. Und die Verkehrswende beeinflusst viele der genannten Punkte positiv. Es geht um soziale Gerechtigkeit in der Mobilität, es geht um bezahlbare Infrastruktur, es geht um Gesundheit, es geht um Sicherheit und Gleichberechtigung im Verkehr, es geht darum, wie viel Geld der Einzelne für Mobilität ausgeben muss und wie viel er am Ende des Monats in der Tasche hat. Es geht um die Attraktivität unseres Wohnumfelds und natürlich um Umwelt- und Klimaschutz. Und nicht zuletzt geht es darum, dass Radverkehr Menschen zusammenbringt.
Für die Förderung des Radverkehrs hat der ADFC zur Bundestagswahl 2025 vier Kernforderungen an die neue Bundesregierung aufgestellt. Sie lauten:
- ein Masterplan für ein leistungsfähiges Mobilitätssystem
- ein Umsetzungsvertrag für das Fahrradland-Plus von Bund und Ländern
- ein Radnetz Deutschland für Alltag und Tourismus
- ein Infrastrukturfonds mit fester Säule für den Radverkehr.
Wie erfolgreich wir dies nach der Wahl einfordern können, hängt auch von Eurer Stimme ab.
Karsten Pehlke und Thilo Braun, Vorsitzende des ADFC Thüringen e.V.
